Wie stehen Sie dazu, dass die Maskenpflicht an Schulen aufgrund von Querdenker-aufrufen abgeschafft werden soll? Fakten des RKI, Meinung des Ethikrat, Infektionslage wird ignoriert.

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Marcus Optendrenk
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Wie stehen Sie dazu, dass die Maskenpflicht an Schulen aufgrund von Querdenker-aufrufen abgeschafft werden soll? Fakten des RKI, Meinung des Ethikrat, Infektionslage wird ignoriert.

Meine Fragen dazu sind folgende:

1) Warum haben die "bösen Briefe und Mails" der Maskengegner den Ausschlag gegeben?

2) Wer sind die medizinischen Berater an Ihrer Seite, die den Wegfall der Maskenpflicht in Schulen befürworten?

3) Werden die Empfehlungen von RKI, der allgemeinen Wissenschaft, die S3-Leitlinie, etc. noch entsprechend gewürdigt?

4) Wenn nein - warum löst man das RKI nicht auf? (Ich weiß, ist Bundessache, könnte ja aber dann von NRW mal vorgeschlagen werden...)

5) Haben Sie, oder die Landesregierung NRW, sich zu einer Durchseuchung der Kinder durchgerungen?

Das wären vorerst meine Fragen, ich kann nicht ausschließen, dass weitere folgen werden.

Vielen Dank!

Frage von Svenja R. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 12 Stunden

Sehr geehrte Frau R.

die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine ausgesprochen dringliche Aufgabe. Das ist nicht nur mir, sondern allen Abgeordneten des Landtags bewußt - und natürlich auch der Landesregierung. Die zur Bekämpfung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen sind nicht nur sehr aufwändig (was angesichts der Lage aber absolut gerechtfertigt ist). Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc. Im Falle der Masken am Sitzplatz im Unterricht ist es jedem Kind/Jugendlichen natürlich weiterhin möglich (und aus meiner Sicht auch sinnvoll) Masken zu tragen. Allerdings ist auch darauf hinzuweisen, dass mehrfach wöchentlich Testungen vorgenommen werden und damit der Coronastatus in den Schulen gut erfasst werden kann. Von einer gewollten Durchseuchung kann also keine Rede sein. Zumal Masken getragen werden d ü r f e n. Es gibt insoweit in Deutschland auch eine Eigenverantwortung bzw. eine Aufgabe der Erziehungsberechtigten. Es geht uns allen um einen möglichst guten Umgang mit der Pandemie.  

Herzliche Grüße 

Ihr Marcus Optendrenk

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