Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) besten Dank für Ihre Fragen zu den Friedensinitiativen für Syrien. Ich beantworte alle Ihre Fragen mit JA. (...)

(...) Er verletzt auf barbarische Weise die Menschenrechte. Er terrorisiert unschuldige Menschen in den besetzten Gebieten, dem Umland und auch Europa. Der IS muss beseitigt werden und wenn nicht anders möglich auch militärisch. Jeder Militär-Einsatz bedarf aber einer gründlichen Debatte. (...)

(...) 2 Die Situation in Syrien ist äußerst unübersichtlich. Die verschiedensten Konfliktparteien haben die verschiedensten Ziele und bekämpfen sich gegenseitig. (...)

Sehr geehrter Herr v. S., herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Es stimmt allerdings, dass das faschistische Erdogan-Regime die Angriffe auf Rojava verschärft hat. Was die USA angeht sehen die meisten kurdischen Genossen die teilweise Zusammenarbeit in Syrien als taktische Frage an. (...)

(...) Der beschriebene Bundeswehreinsatz gegen den IS dient dabei vornehmlich dazu, im Rahmen der militärischen Koalition, die Terrororganisation IS zu bekämpfen, ihr die Möglichkeit zu nehmen, weltweit Terroroperationen durchzuführen und ihre Rückzugsräume zu zerstören. Die Bundeswehr beteiligt sich hieran im Rahmen ihres Mandats beispielsweise durch die Einsatzunterstützung durch Luftbetankung, den Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung des multinationalen Marineverbandes, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, die Gewährleistung von Führungs-, Verbindungs-, Schutz- und Unterstützungsaufgaben für die Durchführung des Einsatzes deutscher Kräfte, worunter gegebenenfalls auch die Rettung und Rückführung isolierten Personals zählt, und weiterem mehr. (...)