Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD
Für mich ist klar: Patientinnen und Patienten müssen grundsätzlich selbst bestimmen können, wer Zugang zu ihren Gesundheitsdaten erhält. Dies gilt in besonderem Maße für Informationen zu psychischen Erkrankungen und psychotherapeutischen Behandlungen.
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU
Die Nutzung der ePA folgt strikten Datenschutzrichtlinien. Versicherte behalten die Kontrolle über ihre Daten und können entscheiden, welche Informationen gespeichert und geteilt werden.
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Datenschutz ernst nehmen, aber keine Zwangsakte erfinden.
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 28.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU
Wir wollen Mobilität für alle – Stadt und Land. Dazu gehört Technologieoffenheit (E-Fuels, E-Mobilität, Wasserstoff, autonomes Fahren) und keine einseitige Belastung der Autofahrer, die im ländlichen Raum oft keine echte Alternative haben und haben werden.