Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas P. • 22.08.2025
Warum nimmt Deutschland nicht wie versprochen die afghanischen Flüchtlinge in Pakistan auf? https://www.tagesschau.de/kommentar/afghanistan-aufnahmeprogramme-kommentar-100.html
Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU

Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.

Frage von Patrik B. • 21.08.2025
Sehr geehrter Herr Kuban,warum verweigert die Union die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge trotz Aufnahmezusage?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 02.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Gleichzeitig wurde angekündigt, dass bis Herbst 2025 ein neues, sicherheitsüberprüftes Aufnahmeverfahren etabliert werden soll und in dessen Rahmen bereits zugesagte Aufnahmen sehr detailliert und im Einzelfall überprüft werden wird. So kam es auch diese Woche zu dem Flug nach Hannover.

Frage von Sebastian H. • 15.08.2025
Lt.ZeitOnline wurden bisher mehr als 36k Ortskräfte+Familien n. DE gebracht; dabei waren 1k-2,5k Ortskräfte beschäftigt. Selbst b. Familien m. 10 Köpfen, wären dies ca. 10k-25k-woher kommt der Rest?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Helmut W. • 29.07.2025
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Afghanische Hilfskräfte - Warum werden in dieser Frage die deutschen Sicherheitsinteressen so sträflich vernachlässigt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Thomas R. • 23.07.2025
Warum wollen Sie Migranten nach Afghanistan abschieben lassen,obwohl hinlänglich bekannt ist,dass die dort führende Taliban(ursprüngl.ne Terrororganisation) auf Menschenrechte keine Rücksicht nehmen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Martin J. • 23.07.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, stimmen die Berichte, einer der 81 nach Afghanistan Abgeschobenen sei nur zu einer Bewährungsstrafe (Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz) verurteilt gewesen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 23.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen