Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ludwig H. • 09.12.2025
Warum haben Sie gegen den Vorschlag gestimmt, der sich für die Einwanderung von Afghan:innen einsetzt, die sich auf Deutschland, auf die SPD verlassen haben und nun in Not sind?
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.12.2025 von Annika Klose SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.

Frage von Michael F. • 09.12.2025
Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Der Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist:

Frage von Norma H. • 05.12.2025
Halten Sie es moralisch und rechtlich für vertretbar, Frauen nach Afghanistan abzuschieben (gilt Artikel 16a des Grundgesetzes noch?) und Personendaten mit Kosularbeamten der Taliban zu teilen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von wolfgang s. • 27.11.2025
Was sagen Sie Menschen wie mir, die es beschämend für unser Land, seine Werte, sein intern. Ansehen finden, wie A. Dobrindt mit ehem. afghan. „Ortskräften“ umspringt, wohl im Buhlen um AfD-Wähler?
Reinhard Brandl
Antwort 02.12.2025 von Reinhard Brandl CSU

Nur wenige der derzeit zur Aufnahme diskutierten Afghanen sind Ortskräfte.

Frage von Ute L. • 26.11.2025
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Wie kann ich gegenüber Freunden aus dem In- und Ausland das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Afghanen erklären, die seit geraumer Zeit auf ihre Einreisegenehmigung nach Deutschland warten?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU