Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Suse A. • 12.07.2023
Unterstützen Sie die aktuellen Pläne der Senatorin Schreiner gegen weitere T30-Zonen und die Infragestellung lang abgestimmter Radverkehrsprojekte? Akzeptieren Sie den Entfall von Bundesförderung?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 19.07.2023 von Tino Schopf SPD

Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte

Frage von Suse A. • 01.07.2023
Unterstützen Sie den Stop weiterer Tempo 30-Zonen sowie jahrelang abgestimmter Fahrradverkehrsprojekte durch die Senatsverkehrsverwaltung? Sehen Sie Ihre verkehrspolitischen Ziele damit verwirklicht?
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 04.09.2023 von Mathias Schulz SPD

Dem teilweisen Stopp bereits geplanter Radwege stehe ich kritisch gegenüber.

Frage von Uwe P. • 22.06.2023
Inwiefern beeinträchtigen Tempo-30-Zonen die Sicherheit und Flüssigkeit im Straßenverkehr und inwieweit wird dadurch die "Leichtigkeit" des Verkehrs eingeschränkt und was meint dieser Begriff konkret?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.

Frage von Dyrk G. • 08.06.2023
Warum ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30km/h zur Verbesserung der Lebensqualität angeblich verfassungsrechtlich bedenklich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Zur Verbesserung der Lebensqualität tragen vielerlei Faktoren bei. Das Abweichen von der Regelgeschwindigkeit muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.