Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter S. • 03.08.2023
Viele Lärmkartierungskarten zeigen, dass die Grenzwerte innerorts überschritten werden. Warum ermöglicht man nicht auf Vorfahrtsstraßen Tempo 30?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Ich habe kein Problem damit, dass überall dort, wo es einen Grund gibt, Tempo 30 eingeführt werden kann.

Frage von Rüdiger W. • 03.08.2023
In Felde ermöglicht eine Lärmschutzprüfung Tempo 30. Warum wird dies nicht überall innerorts so gehandhabt? Ich denke zum Beispiel an die Schwartauer Landstraße in Lübeck.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 14.09.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.

Frage von Suse A. • 12.07.2023
Unterstützen Sie die aktuellen Pläne der Senatorin Schreiner gegen weitere T30-Zonen und die Infragestellung lang abgestimmter Radverkehrsprojekte? Akzeptieren Sie den Entfall von Bundesförderung?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 19.07.2023 von Tino Schopf SPD

Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte

Frage von Suse A. • 01.07.2023
Unterstützen Sie den Stop weiterer Tempo 30-Zonen sowie jahrelang abgestimmter Fahrradverkehrsprojekte durch die Senatsverkehrsverwaltung? Sehen Sie Ihre verkehrspolitischen Ziele damit verwirklicht?
Portrait von Mathias Schulz
Antwort 04.09.2023 von Mathias Schulz SPD

Dem teilweisen Stopp bereits geplanter Radwege stehe ich kritisch gegenüber.

Frage von Uwe P. • 22.06.2023
Inwiefern beeinträchtigen Tempo-30-Zonen die Sicherheit und Flüssigkeit im Straßenverkehr und inwieweit wird dadurch die "Leichtigkeit" des Verkehrs eingeschränkt und was meint dieser Begriff konkret?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.

Frage von Dyrk G. • 08.06.2023
Warum ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30km/h zur Verbesserung der Lebensqualität angeblich verfassungsrechtlich bedenklich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Zur Verbesserung der Lebensqualität tragen vielerlei Faktoren bei. Das Abweichen von der Regelgeschwindigkeit muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.