Antwort 13.07.2021 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die ungarische Regierung muss sicherstellen, dass EU-Gelder nicht dafür eingesetzt werden die Grundrechte der EU einzuschränken (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2020 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist die Kombination mit den Notstandsgesetzen, die mir Sorge bereitet. (...)
Antwort 14.04.2020 von Andreas Kugler SPD
(...) Aus meiner Sicht sollte es genau anders herum sein: Die privaten Portale sollten auf das parlamentarische Petitionswesen hinweisen und insbesondere darauf, dass sich aus ihrem eigenen Angebot keinerlei Rechtsfolgen und kein staatliches Handeln ableiten lassen. (...)
Antwort ausstehend von Günter Krings CDU
Antwort ausstehend von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Unser Ziel ist es, aus den Tierversuchen auszusteigen. Dabei nehmen wir den Bereich der regulatorischen Testungen – die Giftigkeitsprüfungen für Produkte und medizinische Wirkstoffe – als erstes in den Blick. (...)