Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 12.06.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Dass es neben der Klimafrage viele weitere Fragen gibt, die sich sinnvoller Weise nur oder auch europäisch beantworten lassen, sehe ich wie Sie. Die Frage, was die EU derzeit konkret zu einem sozialeren Europa beiträgt, kann man so beantworten: Viel zu wenig. Die wirtschaftspolitisch immer noch überwiegend neoliberal gestimmten Konservativen und teils auch ihre sozialdemokratischen Partner, behindern ein sozialeres und demokratischeres Europa nach Kräften. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.09.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Bei der Festlegung dieses Statutes gibt es keine Bürgerbeteiligung. Auch für die Verhandlungen darüber, ob und wie viele amerikanische Stützpunkte in der Bundesrepublik Deutschland bestehen sollen, ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen. (...)

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 23.06.2020 von Linda Teuteberg FDP

(...) Eine Übersicht der diskutierten Themen der Konferenz ist auf folgender Seite veröffentlicht: https://www.bilderbergmeetings.org/meetings/meeting-2019/press-release-2019 (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 24.05.2019 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Care-Pakete/ Rosinenbomber verbuchen Sie bitte unter lokale Trostpflaster und Sympathiewerbung; mögliche humanitäre Motive, wenn nicht gar ein schlechtes Gewissen angesichts der Zerstörung Deutschlands und der hungernden Menschen mögen nicht auszuschließen sein. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort 24.05.2019 von Martina Lennartz DKP

(...) Zuerst einmal, ich weiß nicht, ob sie die neueEntwicklung dort mitbekommen haben? Zwischen Äthiopien und Eritrea wurdeFrieden geschlossen. (...)