Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 19.09.2019 von Matthias Schlegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für diese sehr konkrete Frage. Die doppelte Erhebung der Krankenversicherung bei Altverträgen der Direktversicherung ist ungerecht und gehört sich so schnell wie möglich abgeschafft. (...)
Antwort 13.09.2019 von Eleonore Mühlbauer SPD
(...) Es bleibt unser Ziel, die Empfänger von Betriebsrenten zu entlasten. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat deshalb für den Herbst intensive Gespräche mit der Union über Entlastungen bei den Betriebsrenten angekündigt. (...)
Antwort 24.09.2019 von Dirk Adams BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) der Betriebsrente nur den Arbeitnehmeranteil abführen zu müssen, sind (...) Bislang ist leider keine Gesetzesänderung in Sicht. (...)
Antwort 14.09.2019 von Kristin Linde Die Linke
(...) Als Teil der Landesregierung können wir nur über den Bundesrat Einfluss zu nehmen versuchen. Unsere rot-rot-grüne Landesregierung hat unter Federführung von unserer LINKEN Sozialministerin Heike Werner konsequent gegen die Doppelverbeitragung gestimmt: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2018/0601-0700/0645-18.html?cms_templateQueryString=doppelverbeitragung&cms_fromSearch=true (...)