Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Davina F. • 03.02.2025
Wieso werden viele Fußgängerampeln in Hamburg so schnell wieder rot?
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 03.02.2025 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben in Hamburg über sehr viele "Bettelampeln" abgeschafft und haben jetzt in ganz Hamburg nur noch 20 dieser Ampeln.

Frage von Felix H. • 03.02.2025
Welche Kosten für den öffentlichen Haushalt verursacht die aktuelle Wahlbenachrichtigungspanne in Hamburg (Neuversand von ca. 145000 neuen Wahlbenachrichtigungsunterlagen)?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 14.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Alle potenziell betroffenen Bürgerinnen & Bürger wurden informiert. Die Wahlbenachrichtigung und ggfs. bereits ausgestellte Briefwahlunterlagen bleiben gültig.

Frage von Peter S. • 02.02.2025
Was unternimmt Volt in Brüssel, damit die EU-Kommission die noch ausstehende beihilferechtliche Prüfung des MSC-Einstiegs bei der Hamburger Hafen und Logistik AG durchführt?
Patrick Fischer
Antwort 16.02.2025 von Patrick Fischer Volt

Wir fordern den Stopp des Verkaufs weiterer Hafenanteile und wollen uns stattdessen mit allen Interessengruppen des Hamburger Hafens zusammenarbeiten, um ein innovative und zukunftsfähige Konzepte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Hamburg zu erarbeiten

Frage von Peter S. • 02.02.2025
Was unternimmt Volt in Brüssel, damit die EU-Kommission die noch ausstehende beihilferechtliche Prüfung des MSC-Einstiegs bei der Hamburger Hafen und Logistik AG durchführt?
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Frage von Nico H. • 02.02.2025
Sehr geehrte Frau Babendererde, auf Ihren Plakaten steht, dass Sie den "Landkreis Harburg wieder nach vorne bringen" wollen. Was ist in der Vergangenheit / bei ihrem Vorgänger falsch gelaufen?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 03.02.2025 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Mein Anspruch ist es, den Landkreis Harburg noch stärker zu machen und Politik zu machen, die nah an den Menschen in unserer Heimat ist.

Frage von Theo B. • 01.02.2025
Das Holstenareal steht zum Verkauf. Sollte die Stadt ihr Vorkaufsrecht wahrnehmen? Und wie wäre es mit einer Bebauung im Sinne der Wohngemeinnützigkeit?
Foto Lars Boettger vor Ort
Antwort 04.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Spekulation mit effenktiven Mitteln bekämpfen: Einführung einer Bodenwertsteuer, Compliance in der Vergabe und mutige Nutzung der gesetzlichen Rahmens.