Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie bei Gewissensentscheidungen und wenn der sogenannte Fraktionszwang nicht aufgehoben ist auch gegen die Vorgabe der Fraktion stimmen, wenn Ihr Gewissen dies fordert?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 14.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu einem Ort, an dem es als Stärke der Regierungsfraktionen angesehen wird, Ausschussdiskussionen zu berücksichtigen und Vorschläge der Opposition aufzugreifen.

Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie sich gegen die "sachgrundlose Befristung" engagieren? Werden Sie dagegen stimmen - auch wenn der Antrag von einer Oppositionspartei (außer AfD) kommt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 14.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen sind der Auffassung, dass die sachgrundlose Befristung unnötig ist und die Spaltung des Arbeitsmarktes verschärft. Darum setzen wir uns für eine Abschaffung der Möglichkeit einer Befristung ohne Grund ein.

Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie bei Gewissensentscheidungen und wenn der sogenannte Fraktionszwang nicht aufgehoben ist auch gegen die Vorgabe der Fraktion stimmen, wenn Ihr Gewissen dies fordert?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 13.09.2021 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sollte es in der kommenden Wahlperiode Entscheidungen geben, die ich als Abgeordnete nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, dann behalte ich mir vor, eine solche Entscheidung nicht mitzutragen.

Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie bei Gewissensentscheidungen und wenn der sogenannte Fraktionszwang nicht aufgehoben ist auch gegen die Vorgabe der Fraktion stimmen, wenn Ihr Gewissen dies fordert?
Portrait von Kerstin Radomski
Antwort ausstehend von Kerstin Radomski CDU
Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie bei Gewissensentscheidungen und wenn der sogenannte Fraktionszwang nicht aufgehoben ist auch gegen die Vorgabe der Fraktion stimmen, wenn Ihr Gewissen dies fordert?
Bundestagskandidat Sebastian Schubert
Antwort 13.09.2021 von Sebastian Schubert Die Linke

Gewissensentscheidungen werde ich auch gegen die Meinung meiner Fraktion treffen.

Frage von Frank v. • 13.09.2021
Werden Sie sich gegen die "sachgrundlose Befristung" engagieren? Werden Sie dagegen stimmen - auch wenn der Antrag von einer Oppositionspartei (außer AfD) kommt?
Bundestagskandidat Sebastian Schubert
Antwort 13.09.2021 von Sebastian Schubert Die Linke

Alle Anträge, die alleinig "sachgrundlose Befristung" abschaffen wollen, können von mir unterstützt werden.