Antwort 27.05.2020 von Albrecht Pallas SPD
(...) fachlich unterschiedlichen Auffassungen gegenüber den Grünen beim Thema Klimaschutzmaßnahmen (...)
(...) fachlich unterschiedlichen Auffassungen gegenüber den Grünen beim Thema Klimaschutzmaßnahmen (...)
(...) anders als für die Soforthilfen, plant das Bundesfinanzministerium für spätere Konjunkturhilfen, tatsächlich die Bindung an Auflagen, die vorliegen und eingehalten werden müssen. (...)
(...) Das zeigt, dass der Emissionshandel funktioniert und entscheidender Baustein der künftigen Klimapolitik sein muss. Ich habe kein Verständnis, dass dies abgelehnt wurde und befürchte, dass nun rein ideologischen Ordnungsmaßnahmen Vorrang gegeben werden soll. Deshalb habe ich am Ende gegen die Resolution gestimmt. (...)