Antwort 06.06.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich streben wir eine atomwaffenfreie und friedliche Welt an und werden uns weiter für bi- und multilaterale Abrüstungsinitiativen einsetzen.
Grundsätzlich streben wir eine atomwaffenfreie und friedliche Welt an und werden uns weiter für bi- und multilaterale Abrüstungsinitiativen einsetzen.
In Deutschland entscheidet der Bundessicherheitsrat über den Export von Waffen.
Die Frage hinsichtlich der Wehrdienstverweigerung habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach beantwortet.
Wir haben uns damals für einen Stopp der Waffenlieferungen ausgesprochen, auch um einen Waffenstillstand zu erreichen.