Antwort 06.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Das ist zutreffend
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Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Verbot von nahestehenden oder zugehörigen Vereinen hat hingegen umfassende Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit, der Unterstützung der Partei und folglich einen enormen Effekt. Darüber hinaus braucht es eine geeinte Politik, die rechte Diskurse nicht übernimmt, sondern durch Politiken Probleme löst.
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Grundlage für den Saarländischen Rundfunk ist das SR-Gesetz. Es wurde durch den Landtag erlassen und kann auch nur durch den Landtag verändert werden.
Antwort 20.02.2024 von Christos Pantazis SPD
Das Demokratiefördergesetz schafft erstmals die gesetzliche Grundlage, damit der Bund gezielte Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen kann.
Antwort 15.03.2024 von Michael Labetzke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein gutes Beispiel ist sicherlich meine Sprechstunde. Diese biete ich direkt nach der Wahl im letzten Mai regelmäßig an, weil ich mit den Einwohner*innen ins Gespräch kommen möchte
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD