Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Funk
Antwort 04.04.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Zu Ihrer Frage nach einer angeblichen gebührenpflichtigen Hotline: Ich habe mich für Sie bei den zuständigen Ministerien erkundigt und war auch selbst irritiert, dass ein solcher Vorschlag überhaupt möglich sein könne. Wie mir nun vom Ministerium für Verbraucherschutz mitgeteilt wurde, handelt es sich offensichtlich um eine Falschmeldung. (...)

Portrait von Kai Abruszat
Antwort 02.03.2011 von Kai Abruszat FDP

(...) Im Übrigen teile ich die in Ihren Fragestellungen auftretende Besorgnis bezüglich einer Zunahme von Spielsucht und halte es daher für zwingend, dass alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, wie bei anderen Suchtpotentialen auch, zukunftsweisende Konzepte entwickeln, präventiv zu wirken beziehungsweise betroffenen Menschen zu helfen. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 14.03.2011 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Frage der Kennzeichnung von Halal-Fleisch: derzeit beschäftigen sich Europäisches Parlament und Rat mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission über eine "Verordnung betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel". Der Vorschlag des Europäischen Parlaments sah dabei vor, Fleisch oder Fleischerzeugnisse von Tieren, die geschächtet wurden, entsprechend zu kennzeichnen. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 03.03.2011 von Martin Bachhuber CSU

(...) Trotz aller berechtigten Kritik an diesem Bio-Sprit werbe ich aber in einem Punkt um Nachsicht: Die Entscheidung E 10 einzuführen geschah in guter Absicht - als kleiner Beitrag zum Klimaschutz, um auch im Kraftstoff erneuerbare Energieträger zum Einsatz zu bringen. (...)