Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 15.12.2017 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Was das Thema Nebentätigkeiten betrifft, so kann man festhalten, dass diese Ausnahmen sind. Ob der Transparenz hierüber erkennbare. Was viele von uns allerdings haben, sind eine Vielzahl von Ehrenämtern. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 29.06.2020 von Alexander Ulrich BSW

(...) Die Fraktion DIE LINKE, und so auch ich, spenden daher Diätenerhöhungen seit Jahren schon für karikative Zwecke. In der 18. Wahlperiode waren das fast 700 000 Euro, die wir für gute Initiativen ausgegeben haben. Auch in der 19. Wahlperiode habe ich einen Teil der Diätenerhöhung gespendet. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 02.02.2018 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Hierdurch würden Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung eingegliedert sowie über eine Zusatzversorgungskasse (ähnlich einer betrieblichen Altersversorgung) abgesichert. Daneben müssten sie in gewisser Höhe Eigenvorsorge betreiben. Dieses Modell entspräche der Altersversorgungsrealität der Bevölkerung eher als eine beamtenrechtsähnliche Versorgung nach dem derzeitigen Modell. (...)

Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.12.2017 von Silvia Breher CDU

(...) Dabei wurde der Vorschlag einer unabhängigen Kommission aus den 90er Jahren unter Vorsitz von Roman Herzog aufgegriffen, die Diäten sich an den Bezügen von einfachen Richtern bei obersten Bundesgerichten (R6) orientieren. Eine weitere Anpassung erfolgte durch eine weitere Empfehlung: Die Abgeordnetenentschädigung wird sich wie die Verdienstentwicklung, und zwar im positiven wie negativen Fall, wie bei den 35 Mio. Beschäftigten in Deutschland fortschreiben. (...)

Frage von Werner S. • 21.09.2017
Frage an Frank Karnbach von Werner S. bezüglich Recht
Frank Karnbach
Antwort 22.09.2017 von Frank Karnbach AfD

(...) Und gehen Sie einfach davon aus, dass einige während des Wahlkampfes ihre Vorurteile gegen die AfD korrigiert haben, Sie sich also in guter Gesellschaft befinden. (...)