Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim F. • 25.01.2024
Was tun Sie, sehr geehrter Herr Baldy um die Grundgesetzänderung zum Verfassungsgericht (Vorschlag Voßkuhle, Eichberger und Britz) zum Thema Richterwahl und Amtszeitdauer umzusetzen?
Daniel Baldy
Antwort 18.03.2024 von Daniel Baldy SPD

Wir möchten das Bundesverfassungsgericht als zentralen Pfeiler unserer Demokratie weiter absichern.

Frage von Nico W. • 25.01.2024
Welche Maßnahmen möchte die SPD ergreifen, um den Forderungen der Demonstrierenden nachzugehen, die AfD effektiver zu bekämpfen.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 03.02.2024 von Axel Schäfer SPD

Auf der einen Seite möchten wir ein modernes und zukunftsorientiertes Einwanderungsland werden, aber auf der anderen Seite gehört auch dazu, dass wir abgelehnte Asylbewerber zurückführen müssen

Frage von Fabian D. • 24.01.2024
Halten Sie die Vorfeldorganisationen der AfD auch für so bedrohlich für unsere Demokratische Grundordnung, dass gemäß Artikel 9 Abs. 2 GG deren Wirken unterbunden werden sollte?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Porträt Olaf Meister
Antwort 10.06.2024 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Demokratie lebt von der Debatte und dem Austausch um die besten Lösungswege für die drängenden Probleme unserer Zeit und für ein gutes gemeinsames Zusammenleben.

Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Katja Pähle
Antwort 06.02.2024 von Katja Pähle SPD

Es gibt keinen Standard-Protestwähler, den man mit bestimmten Angeboten zurückholt. Und es ist zweifelhaft, dass AfD-Wähler wirklich „Protestwähler" sind.