Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann E. • 15.10.2021
Sehr geehrter Herr Dobrindt, warum dürfen Bundeswehrsoldaten umsonst mit der Bahn nach Hause fahren? Studenten müssen alles selber bezahlen, sind aber unsere Zukunft! MfG Johann Eckereder
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 19.10.2021 von Alexander Dobrindt CSU

Davon unabhängig leitete uns bei der Einführung des kostenlosen Bahnfahrens für Soldaten in Uniform der Gedanke, dass die Bundeswehr in der Öffentlichkeit sichtbar sein soll

Frage von Annette S. • 01.10.2021
Herr Maas hatte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeführt, mit dem die Regierung eine Zensur von Meinungen an die Betreiber der Social Media Unternehmen outgesourced hat. Wird die FDP es abschaffen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 04.10.2021 von Christian Lindner FDP

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in der derzeitigen Form nicht geeignet, um Straftaten im Netz effektiv zu verfolgen und gleichzeitig den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang zu gewährleisten.

Frage von Julia S. • 29.09.2021
Wann und wie werden Sie sich mit Frauenrechten auseinandersetzen und Frauen als Menschen der Gesellschaft ansehen?
Portrait von Thomas Seitz
Antwort ausstehend von Thomas Seitz parteilos
Frage von Ludwig N. • 29.09.2021
Nach eigener Aussage haben Sie wiederholt gegen Regeln zur Pandemiebekämpfung verstoßen. Sie sind nicht irgendwer, Sie sind Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Sind Sie ein gutes Vorbild?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Andreas K. • 28.09.2021
Erwägt die Bundesregierung die Einführung eines "Social Credit" Systems, also ein Punktesystem indem Bürger für Verhalten belohnt oder abgestraft werden können?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU