Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 01.10.2019 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) danke für Ihre Frage. Ich kann Ihnen versichern, die LINKE setzt sich seit Jahren für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen ein. Bereits im letzten Jahr haben wir dazu erneut einen Antrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.09.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Ohne Versicherungsabkommen gibt es keine Zeitenanrechnung. Ob es zukünftig ein solches Abkommen mit Syrien geben wird und wie gegebenenfalls die Beweislage wäre, kann ich Ihnen nicht beantworten. Im Zweifel wird der Neubürger aber eine Grundrente bekommen, die der deutsche Steuerzahler finanziert hat. (...)

Matthias Schlegel, Grüner Kandidat im Ilmkreis für die Landtagswahl 2019
Antwort 19.09.2019 von Matthias Schlegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für diese sehr konkrete Frage. Die doppelte Erhebung der Krankenversicherung bei Altverträgen der Direktversicherung ist ungerecht und gehört sich so schnell wie möglich abgeschafft. (...)

Portrait von Eleonore Mühlbauer
Antwort 13.09.2019 von Eleonore Mühlbauer SPD

(...) Es bleibt unser Ziel, die Empfänger von Betriebsrenten zu entlasten. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat deshalb für den Herbst intensive Gespräche mit der Union über Entlastungen bei den Betriebsrenten angekündigt. (...)