Antwort 09.06.2020 von Bettina Hagedorn SPD
(...) Diese „Autokaufprämie“ war zu keinem Zeitpunkt eine abgestimmte Meinung der Bundesregierung – die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder waren immer ganz klar dagegen. (...)
(...) Diese „Autokaufprämie“ war zu keinem Zeitpunkt eine abgestimmte Meinung der Bundesregierung – die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder waren immer ganz klar dagegen. (...)
Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt.
(...) Ich begrüße auch ausdrücklich, dass es keine Autoprämie für Verbrennungsmotoren geben wird und stattdessen zumindest nur Elektromobilität gefördert wird (...)
(...) ich persönlich würde mich hier auch in keine dualistische Entscheidungssituation zwingen lassen. (...)