Antwort 02.07.2020 von Oliver Grundmann CDU
(...) ich habe stattdessen dem Sozialschutzpaket II der Regierungskoalition meine Stimme gegeben. (...)
(...) ich habe stattdessen dem Sozialschutzpaket II der Regierungskoalition meine Stimme gegeben. (...)
(...) Mir ist bewusst, dass die Corona-Pandemie auch für Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung gerade sehr schwierig ist (...)
(...) Ich selbst konnte mich nicht entscheiden, mich zu enthalten, da die Gefahr einer Aufweichung der Kriterien für die Mittelvergabe mir zu groß erschien. (...)
Die Einschränkungen wie Mundschutz etc. sind in Deutschland Sache der Bundesländer, ich kann leider nichts dazu sagen, wann da welche Änderung erfolgen wird.
So lange es keinen Impfschutz und wirksame Medikamente gibt, werden wir – wird die Welt – mit dem Virus leben müssen.
eine explizite Pflicht zum Impfen nicht vorsieht