Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 23.09.2021 von Kerstin Griese SPD

„Ausrüstung statt Aufrüstung“ lautet das Prinzip, dem sich die SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz in unserem Zukunftsprogramm verpflichten.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 21.09.2021 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr bewaffnete Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 21.09.2021 von Siemtje Möller SPD

Im Kern geht es für mich dabei letztlich darum, wie wir den bestmöglichsten Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen können. Für diesen Zweck erachte ich den Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich für sinnvoll.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 22.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extrale- gale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 21.09.2021 von Parsa Marvi SPD

Wir stehen für den bestmöglichen Schutz unserer SoldatInnen. Dazu gehört auch der Einsatz von Drohnen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch
von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere
völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns
GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht
vereinbar.