Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika B. • 09.02.2025
Welche Bedeutung messen Sie der Kultur zu, insbesondere der freien Musikszene, und was soll mit der Kölner Oper geschehen, die viel Geld schluckt? Herzlichen Dank für eine kurze Antwort dazu.
Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort 11.02.2025 von Lea Reisner Die Linke

Kultur ist für mich und für Die Linke kein Luxus, sondern ein Grundpfeiler einer demokratischen und lebenswerten Gesellschaft

Frage von Monika B. • 09.02.2025
Welche Bedeutung hat die Förderung der Kultur, insbesondere der freien Musikszene für Sie? Was soll mit der Kölner Oper geschehen? Vielen herzlichen Dank für eine kurze Stellungnahme dazu.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 21.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine freie Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres demokratischen Zusammenlebens

Frage von Daniela B. • 07.02.2025
Guten Tag Herr Köstering, warum soll ihrer Meinung nach nicht die staatliche Förderung erneuerbarer Energien schrittweise abgebaut werden, wenn die BauO NRW hier doch eine Pflicht vorsieht? Danke
Portrait von Jan Köstering
Antwort 15.05.2025 von Jan Köstering Die Linke

Ich bin ich für einen schrittweisen Abbau, aber eben mit dem notwendigen Augenmaß, bis die Akzeptanz der geförderten Technologie auch etabliert ist.

Frage von Carola M. • 05.02.2025
Hallo Herr Meiler, würden Sie mir bitte erklären, warum Sie zum Thema "staatliche Energieförderung schrittweise abbauen" NEUTRAL bewertet haben? Viel Erfolg bei der Wahl und alles Gute. Carola M.
Bild von Christoph Meiler
Antwort 07.02.2025 von Christoph Meiler Tierschutzpartei

Aussage 16 ist sehr pauschal und es gibt sehr viel zu beachten

Frage von Dieter Z. • 05.02.2025
Auch an Sie: ist es richtig, dass das Wirtschaftsministerium unter Leitung von Habeck 600 Mio. € freigegeben hat für die Northvolt-Ansiedelung ohne jegliche Garantien und Absicherungen?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 18.02.2025 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Förderung der Firma Northvolt geschah durch die Bundesregierung und das Land Schleswig-Holstein. Da ich nicht Teil eines der beteiligten Ministerien bin, kann ich Ihnen nur die Sachverhalte mitteilen, die öffentlich bekannt sind. 

Frage von Dieter Z. • 05.02.2025
Ist es richtig, dass das BFM unter Leitung von Habeck bereits 600 Mio. € an Fördergeldern überwiesen hat an Northvolt ohne Absicherung und Garantien?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 14.02.2025 von Dorothee Martin SPD

Nein. Die ausgezahlten Fördergelder wurden durch vertragliche Vereinbarungen abgesichert.