Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elisabeth V. • 05.12.2023
S.g. Hr. Minister Aiwanger, wie finden Sie die enge Zusammenarbeit zwischen den Freien Wählern in Baden-Württemberg und dem Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer, ehemals bei den Grünen,bitte ?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Markus H. • 05.10.2023
Sehr geehrter Herr Herrmann, wie positionieren Sie sich als bayer. Innenminister zur Aussage von Herrn Glauber zum Thema "Denunziantentum"? Das führt die Zivilcourage-Kurse der Polizei ad absurdum!
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch eine Kooperation mit der Meldestelle REspect! geschlossen, um Online-Meldungen zu Hass und Hetze im Netz durch das einfach gestaltete Online-Meldeverfahren zu erleichtern

Frage von Markus T. • 30.09.2023
Profilierter Anti-Rechts-Redner?
Portrait von Fabian Mehring
Antwort 01.10.2023 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

Diesem Wunsch entspreche ich gerne und lade sie herzlich ein, eine meiner Veranstaltungen im "Endspurt" zu besuchen, um uns persönlich miteinander auszutauschen.

Frage von Johannes W. • 25.09.2023
Wie gehen Sie mit Parteifreunden um, die öffentlich antisemitische Codes und Verschwörungstheorien wie den „Great Reset“ verbreiten? Wie passt dieses Personal zu Ihren Aussagen in der Aiwanger-Affäre?
Portrait von Fabian Mehring
Antwort 25.09.2023 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

Insoweit als ich selbst zu den profiliertesten Anti-Rechts-Rednern des Landtags gehöre, ist meine Haltung zu derlei Unsinn allgemein bekannt.