(...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)
(...) Ein Dieselfahrverbot als Folge der Grenzwertdebatte würde eher destabilisierend wirken, da ein Teil der Bevölkerung einen Verlust erleidet, die Nicht-Inhaber von Dieselfahrzeugen indes nicht. Eine solche partielle Belastung eines Teils der Gesellschaft vertieft die Spaltung und führt zu weiteren Polarisierung und ist also alleine schon aus diesem Grund fragwürdig. (...)
Nico findet die Idee von abgeordnetenwatch gut, ist mit der Beantwortung der Frage an dieser Stelle aber leider überfordert.
(...) wir lehnen diese ab. Vielmehr müssen andere Maßmahmen ergriffen werden, z. B. (...)
(...) Nicht zuletzt sind wir uns auch sicher, dass die Fahrverbote vollkommener politischer Unsinn sind. So konnte gezeigt werden, dass sich die Fahrwegen in Berlin erheblich durch die Fahrverbote verlängern werden. Unserer Ansicht nach ist die Debatte vollkommen ideologischer Natur und entbehrt jeder Grundlage. (...)
(...) Wie und ob Dieselfahrverbote in Köln eingeführt werden - dies liegt nicht in meiner Hand. (...) Unser Ziel sind nachhaltige und familienfreundliche Mobilität. (...)