Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort 19.03.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Denn auch Windenergieanlagen an Land spielen eine entscheidende Rolle. Sie sollen bis 2030 rund 115 Gigawatt an installierter Leistung beitragen. Dafür ist künftig ein Zubau von 10 Gigawatt pro Jahr notwendig.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 08.01.2024 von Stephan Mayer CSU

Aufgrund des angesprochenen Verdachts, dass aus China importierter, offenbar falsch als „fortschrittlicher Biokraftstoff“ deklarierter Biodiesel in Deutschland in Umlauf gebracht wurde, laufen laut Bundesregierung Untersuchungen. Allerdings lagen zum Zeitpunkt der Antwort der Bundesregierung noch keine Bestätigung der Verdachtsfälle vor.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.04.2024 von Volker Wissing parteilos

An anderer Stelle wurde die entsprechende Frage beantwortet.

Portrait von Michael Link
Antwort 31.08.2023 von Michael Link FDP

Die Rechtmäßigkeit der Genehmigung für die von Ihnen wiederholt erfolglos kritisierte Biogasanlage, sowohl baurechtlich, als auch der Betriebsgenehmigung dieser Anlage, wurden mehrfach gerichtlich festgestellt.

Portrait von Michael Link
Antwort 25.08.2023 von Michael Link FDP

Der § 246d BauGB wurde im vergangenen Herbst im Rahmen der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen.