Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver H. • 29.01.2015
Frage an Gudrun Schittek von Oliver H.
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort 05.02.2015 von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frage ist ja sehr allgemein. Von AFD und Pegida wird die Diskussion um den Islam klar instrumentalisiert, um Stimmung gegen Migranten und Flüchtlinge zu machen. Wir sind aufgerufen, unsere demokratischen Grundrechte zu verteidigen und nicht auf die Stimmungsmache einzugehen. (...)

Portrait von Ralf Pichler
Antwort 01.02.2015 von Ralf Pichler PIRATEN

(...) ich habe mich mit diesen speziellen Verträgen noch nicht beschäftigt, aber ich kann Ihnen auf jeden Fall versichern, dass jeder Mensch und auch jeder Verein oder Verband in Deutschland sich grundgesetzkonform verhalten muss, auch wenn er das nicht nochmal ausdrücklich erklären muss. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 26.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Meiner Meinung nach erleben wir in einigen Bereichen eine zunehmende Verwahrlosung und Respektlosigkeit, sowohl gegenüber der Polizei wie fremdem Eigentum. Es geht beim Thema Innere Sicherheit nicht ausschließlich um Vandalismus und illegale Graffiti, sondern um den gesamten Bereich der Kriminalität. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 22.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Die Freiheit des Glaubens (also zu glauben, was immer man will und sei es an grüne Marsmenschen oder auch nicht zu glauben) und die Ausübungsfreiheit enden da, wo Andere in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Wenn z.B. die Apostasie, also die Abwendung von einem Glauben, unter Strafe (bis zum Tod) gestellt wird, dann verstößt das gegen unser Grundgesetz. (...)