Frage an Christiane Blömeke bezüglich Soziale Sicherung

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Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eva K. •

Frage an Christiane Blömeke von Eva K. bezüglich Soziale Sicherung

Eine Ursache für die Islamisierung deutscher junger Menschen ist m. E. auch die schlecht ausgestattete Jugendarbeit in Deutschland. Das gleiche gilt für das Abrutschen in die rechtsradikale Szene. Woher soll das Geld für eine zukunftsfähige Jugendarbeit kommen?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Kinder- und Jugendarbeit ist in der Tat ein unterfinanzierter Bereich – das Abrutschen Jugendlicher in rechtsradikale oder islamistische Szenen hat aber vielfältige Ursachen: soziale Faktoren sind dabei wichtig (Perspektivlosigkeit, Benachteiligungen auf dem Arbeits- oder Wohnungsmarkt etc.) aber auch familiäre Konfliktlagen werden bei Radikalisierungsverläufen immer wieder festgestellt. So vielfältig die Ursachen für Radikalisierungen sind, so vielfältig müssen auch die Strategien dagegen sein.

Die Kinder- und Jugendarbeit ist dabei ein wichtiger Baustein, vor allem in der Prävention und bei der Beratung: die Kürzungen des SPD-Senats in der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Haushalt 2013/14 von 3,5 Mio. Euro p.a. waren auch vor diesem Hintergrund falsch. Das Geld fehlt bei Freizeiteinrichtungen, Elternschulen, gewaltpräventiven Projekten oder der Jugendsozialarbeit. Wir möchten die Kürzungen rückgängig machen und sehen auch den finanziellen Spielraum im Haushalt der FB. Kinder- und Jugendarbeit muss sich im Zuge der Ganztagsschulentwicklung verändern (z.B. bei Öffnungszeiten) – sie wird dadurch aber nicht überflüssig.

Außerdem wollen wir dafür sorgen, dass Tarifsteigerungen bei Zuwendungsempfängern refinanziert werden. Die SPD betreibt immer ein bisschen Vorsorge im Haushalt. Das Geld reicht aber nicht aus, um die realen Tarifsteigerungen bei den vielen kleinen und großen Trägern und Projekten tatsächlich zu refinanzieren - was de facto einer Kürzung gleichkommt. Die Auswirkungen in der Praxis sind erheblich. Dieser Senat stellt die Einrichtungen und Projekte vor die Wahl: entweder bezahlen sie ihre Mitarbeiter nicht nach Tarif und schaffen damit schlechte Arbeitsbedingungen – oder sie reduzieren die Stunden oder bauen Stellen ganz ab und reduzieren damit die Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien vor Ort. Beides ist inakzeptabel und schwächt die Jugendhilfe und Jugendarbeit strukturell.

Mit freundlichen Grüßen

Christiane Blömeke