Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Erforschung von ME/CFS ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Die Beratungen im deutschen Bundestag waren ein wichtiges Zeichen dafür, dass dieser Erkrankung auch in der Bundespolitik der notwendige Stellenwert eingeräumt wird.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Marlene Schönberger
Antwort 29.06.2023 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konkret haben wir als Ampel den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz dazu verpflichtet, bis Ende des Jahres klare Diagnosekriterien festzulegen und eine flächendeckende Versorgung für Betroffene nachzuweisen.

Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort ausstehend von Stefan Zimkeit SPD
Antwort 23.06.2023 von Marc Bernhard AfD

AfD fordert Unterstützung für ME/CFS-Betroffene

Portrait von Katharina Beck
Antwort 10.03.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gebe Ihnen absolut Recht, dass unser Mehrwertsteuersystem durch die teils unverständliche Einteilung von Produkten, welche dem ermäßigten und regulären Steuersatz unterliegen, unlogisch wirkt.