Antwort 01.09.2023 von Desiree Becker Die Linke
DIE LINKE möchte zukünftig bei zentralen Infrastrukturprojekten den Staat und nicht die Privatwirtschaft in Verantwortung wissen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.11.2023 von Nina Heidt-Sommer SPD
Ein weiterer Ausbau der Digitalisierung ist fundamental
Antwort 13.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
damit vor Ort Digitalisierung stattfinden kann, braucht es flächendeckenden Glasfaserausbau und ein lückenloses Mobilfunknetz. Dafür setzen wir uns in Hessen seit Jahren ein und sind auf einem guten Weg.
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD
Die Zuständigkeit der Ausführung des Elterngelds obliegt den Bundesländern. Unsere föderalistische Struktur hat historische Wurzeln und neben Vorteilen auch Nachteile, die es bestmöglich zu bewältigen gilt.
Antwort 28.08.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.