Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2023 von Matthias Mieves SPD
Petitionen sind für unsere Demokratie unverzichtbar, denn sie sind ein Sprachrohr der Bevölkerung an die Politik.
Antwort 10.04.2025 von Andreas Hartenfels BSW
Nein.
Antwort 08.09.2023 von Jaqueline Rauschkolb SPD
Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.
Antwort 19.02.2026 von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja zum AfD-Verbot!
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD