Fragen und Antworten
Antwort 22.10.2026 von Christian Berger CDU
Frage zum Netzausbau in Oberberg. - Die geschilderte Rechtslage ist zutreffend. § 17 Abs. 2b EnWG ist seit Februar 2025 tatsächlich eine Kann-Regelung – Netzbetreiber können, müssen aber nicht anbieten, Speicher gemeinsam mit Wind- oder PV-Anlagen an einem Netzverknüpfungspunkt anzuschließen.
Antwort 15.09.2026 von Christian Berger CDU
Die konkreten Vorschläge werde ich genau an diesen Maßstäben messen. Pauschale Zusagen ohne Kenntnis des endgültigen Gesetzestextes halte ich für unseriös.
Antwort 09.07.2026 von Christian Berger CDU
Ich nehme Ihre Sorgen zur Psychotherapie ernst und setze mich für Korrekturen ein
Antwort 09.07.2026 von Christian Berger CDU
Ich nehme Ihre Sorgen zur Versorgung ernst und setze mich für Korrekturen ein
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Deutsch als Unterrichts- und Prüfungssprache festschreiben (Änderungsantrag)
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Beweislastregelung im Landesantidiskriminierungsgesetz streichen (Änderungsantrag)
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Höhere Ausgaben für Polizei-Ausstattung im Haushalt 2026
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen






