Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Celine W. • 17.08.2023
Würden Sie sich bei der Landesregierung Baden-Württembergs für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen?
Portrait von Thomas Blenke
Antwort 29.08.2023 von Thomas Blenke CDU

Angesichts dieser hohen Hürden für ein mögliches Parteiverbot und der geschilderten Zuständigkeitsregelung liegt für mich das Augenmerk auf der politischen Auseinandersetzung mit der AfD.

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Hallo Damian Boeselager, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es die aktuelle Petition https://innn.it/afdverbot fordert?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort 06.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Die AfD ist in vielen Teilen offen rechtsextrem und es muss verhindert werden, dass sie die deutsche & europäische Demokratie angreift.

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Hallo Patrick Breyer, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es die aktuelle Petition https://innn.it/afdverbot fordert?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 18.08.2023 von Patrick Breyer PIRATEN

Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin.

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Hallo Delara Burkhard, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es die aktuelle Petition https://innn.it/afdverbot fordert?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 18.08.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ich stehe einer Überprüfung sehr offen gegenüber!

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Hallo Matthias W. Birkwald, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es die aktuelle Petition https://innn.it/afdverbot fordert?
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 18.08.2023 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Beim derzeitigen Stand kann ich allerdings Ihr Anliegen eines Verbotsantrags gegen die AfD nicht unterstützen, wofür ich um Ihr Verständnis bitte.

Frage von Nicole K. • 17.08.2023
Liebe Aymaz Berivan, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es diese aktuelle Petition fordert:https://innn.it/afdverbot
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN