Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stimmkreis 111 Piraten
Antwort 26.09.2018 von Myriam Kalipke PIRATEN

(...) Wer sich in Diskussionen daneben benimmt, ausfällig wird, Hass verbreitet, Fakten zensiert und Betroffene auslacht - der muss damit rechnen, dass genau dieses Verhalten dann bewertet wird. Anders als Bewertungen über erfundene Behandlungen unter Tierärzten, die sich noch nie im Praxisalltag begegnet sind, sind diese Aussagen und Haltungen zu Verhalten keine Fakebewertungen. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort 26.09.2018 von Myriam Kalipke PIRATEN

(...) Die Haltung meiner Partei finden Sie hier: https://www.piratenpartei.de/2018/01/28/hate-speech-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-unter-neuem-etikett/ (...)

Frage von Paul-Christian W. • 26.09.2018
Frage an Bernd Lange von Paul-Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Lange
Antwort 05.10.2018 von Bernd Lange SPD

(...) Das Parlament hatte am Mittwoch, 12. September 2018, für ein neues Urheberrecht gestimmt. Die Europa-SPD hat sich bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzer und Nutzerinnen eingesetzt. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 24.10.2018 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Das Referat Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-Kreises steht außerdem für Auskünfte zum Internetausbau zur Verfügung. (...)

Frage von Steve W. • 21.09.2018
Frage an Ismail Ertug von Steve W.
Portrait von Ismail Ertug
Antwort 21.09.2018 von Ismail Ertug SPD

(...) Richtig ist aber leider auch, dass die Einführung eines Upload-Filters nicht verhindert werden konnte. Die Bestimmungen hierzu wurden bis zuletzt kontrovers diskutiert. (...)