Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Wie geschmacklos eine solche Veröffentlichung ist, können Sie sich nun selbst fragen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.03.2023 von Stephan Brandner AfD

Der Gesetzentwurf wird auch in der aktuellen Legislaturperiode eingebracht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.03.2023 von Thorsten Frei CDU

wir drehen uns hier im Kreis, weil Sie etwas fordern, das ich nicht liefern kann. Warum? Weil ich kein Fachpolitiker bin, der diese Aspekte im eigenen Verantwortungsbereich vertieft verfolgt. Das ist im vorliegenden Fall auch nicht meine Aufgabe.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mitglieder, die gegen die Werte und Grundsätze der Partei verstoßen, müssen mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.03.2023 von Thorsten Frei CDU

Letztlich bezieht sich meine geschätzte Kollegin Jana Schimke lediglich auf Recherchen der WELT. In diesem Zusammenhang empfehle ich Ihnen beispielsweise den am Sonntag, 31.10.2022 in der WELT AM SONNTAG erschienen Artikel „Im Kern dagegen“.

Portrait von Janine Wissler
Antwort 28.06.2023 von Janine Wissler Die Linke

Zwar kann die Debatte um das Wahlrecht noch einmal wieder Fahrt aufnehmen, wenn es seitens des Bundesverfassungsgerichts eine Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des neuen Wahlrechts gibt, aber auf Bundesebene sehe ich auch dann erstmal wenig Anlass, irgendwelche Hoffnungen in die FDP zu setzten.