(...) Minister Spahn hat seinen Vorstoß inzwischen zurückgezogen, so dass ich davon ausgehe, dass er nicht Gesetzeskraft erlangt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2020 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 06.05.2020 von Hermann-Josef Tebroke CDU
(...) Ich freue mich, wenn Sie mich direkt über meine Büroadresse kontaktieren, gerne auch via Mail. (...)
Antwort 12.05.2020 von Michael Kießling CSU
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)
Antwort 07.05.2020 von Karl A. Lamers CDU
(...) Es muss die klare Botschaft von diesem Bundestag ausgehen, dass wir in unserem Land keine Diskriminierungen dulden, weil ein Menschen so oder so liebt oder diese oder jene sexuelle Identität oder Ausrichtung hat (...)
Antwort 06.05.2020 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. (...)
Antwort 06.05.2020 von Michael Thews SPD
(...) Solange nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, ob und wie lange nach einer Infektion Immunität besteht, sorgt ein solcher Immunitätsnachweis nur für ein falsches Gefühl von Sicherheit und (...)