Infrastruktur benötigt Geld, sowohl für den Bau oder Ausbau, aber auch für den Betrieb und den Erhalt. Wir werden daher ausreichende Mittel in Höhe von jährlich mindestens 130 Millionen Euro für den Substanzerhalt zur Verfügung stellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2022 von Hermann Grupe FDP
Antwort 14.09.2022 von Uwe Schünemann CDU
mit dem Finanzierungstopf kommunaler Straßenbau 75 Mio. Euro können auch Radwege etc. von Kommunen finanziert werden.
Antwort ausstehend von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.09.2022 von Sabine Tippelt SPD
Gerade beim Radverkehr haben wir in den letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.