Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 17.08.2023 von Hakan Demir SPD

Wir müssen hier unterscheiden zwischen anerkannt Staatenlosen und Menschen mit ungeklärter Identität. Für anerkannt Staatenlose gibt es bereits ein erleichtertes Einbürgerungsverfahren.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 22.08.2023 von Adis Ahmetović SPD

Ich bekenne mich zum Prinzip der Mehrstaatigkeit.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.09.2023 von Svenja Schulze SPD

Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts am 23. August 2023 beschlossen. Es folgt die parlamentarische Befassung in Bundesrat und Bundestag.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 14.08.2023 von Gökay Akbulut Die Linke

Nein, ich besitze nur die deutsche Staatsangehörigkeit.

Hakan Demir
Antwort 14.08.2023 von Hakan Demir SPD

In der Tat haben sich die Termine, bei denen die Staatsangehörigkeitsreform vom Bundeskabinett hätten beschlossen werden sollen, immer verschoben. Das liegt daran, dass es noch weiteren Klärungsbedarf gab und die Punkte aus der Verbände- und Ressortbeteiligung vom Innenministerium eingearbeitet werden müssen.