Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang M. • 05.05.2024
Sehr geehrte Frau Barley, was müssen die Regierenden in einem EU Land eigentlich tun, um ausgeschlossen zu werden?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Wolfgang M. • 05.05.2024
Sehr geehrter Herr Ferber, was müssen die Regierenden in einem EU Land eigentlich tun, um aus der EU ausgeschlossen zu werden?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 06.05.2024 von Markus Ferber CSU

Artikel 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (die sog. Suspensionsklausel) sieht die Möglichkeit vor, Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Grundsätze der EU bestimmte Rechte zu entziehen.

Frage von Roland H. • 05.05.2024
Grund für Ihre Spitzenkandidatur in der EU und Frage der Stimmigkeit des EU-Wahlprogramms der FDP
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Eine Amtszeit bzw. Wahlperiode dauert fünf Jahre. Dafür trete ich auch an.

Frage von Hans-Jürgen W. • 05.05.2024
Brauchen wir das EU-Parlament eigentlich noch, wenn ja warum.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 16.05.2024 von Stefan Engel MLPD

Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Form nur wenig Sinn, weil es faktisch keine wirklichen Kompetenzen hat.

Frage von Jens S. • 03.05.2024
Ist es sinnvoll Nahrungsmittel aus der ganzen Welt nach Deutschland oder in die EU zu bringen? Es könnten ja aus Umweltschutzgründen auf Früchte aus Afrika z.B. nach Europa verzichtet werden.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort ausstehend von Stefan Engel MLPD