Antwort 01.11.2021 von Christian Lindner FDP
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen dürfen nicht missbraucht werden. Sinnvoll ist deshalb ein Systemwechsel beim Ersatz der Abmahnkosten.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.10.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 03.10.2021 von Amira Mohamed Ali BSW
Für mich und meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist klar: Gesundheit ist keine Ware.
Antwort 01.07.2022 von Nina Scheer SPD
Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.
Antwort 11.07.2023 von Martin Schirdewan Die Linke
Wir haben den wissenschaftlichen Dienst des Parlaments dazu befragt