Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es hat beim GEG kein abweichendes Stimmverhalten gegeben, d.h. 202 ja-Stimmen, keine Enthaltung, keine Nein-Stimmen, vier fehlende Abstimmungen.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 15.08.2023 von Christian Dürr FDP

Jeder Bundestagsabgeordnete ist frei gewählt und wird nicht zu einer bestimmten Meinung oder einem bestimmten Abstimmungsverhalten gezwungen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat in der letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause allerdings den Kompromiss zum Gebäudeenergiegesetz einstimmig angenommen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 15.08.2023 von Julia Klöckner CDU

Das bisherige Chaos-Verfahren der Ampel hat nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern zu sehr großer Verunsicherung geführt, sondern hat in seiner Eile im Gesetzgebungsverfahren, laut Bundesverfassungsgericht, auch die Rechte der Abgeordneten verletzt.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP