Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.05.2024 von Fabio De Masi BSW

Ein Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands könnte über Neutralität plus Sicherheitsgarantien erfolgen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland und Frankreich haben die Aufnahme der Ukraine in die NATO 2008 verhindert, was sich heute als folgenschwerer Fehler herausstellt.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 24.05.2024 von Manuela Ripa ÖDP

 Zuvorderst müssen wir uns deshalb dafür einsetzen, diese Fluchtursachen zu bekämpfen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 24.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Es ist wichtig, Israel immer wieder daran zu erinnern, was verhältnismäßig ist, was das humanitäre Völkerrecht ist. (…) Staatsräson heißt nicht, dass wir Netanjahu nicht kritisieren. Es ist nicht egal, was er macht. Trotzdem haben wir gegenüber Israel und dem Existenzrecht Israels eine Verantwortung.“

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 17.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Der Unterschied ist, dass weder NATO noch Deutschland aktive Kriegspartei werden dürfen