Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina T. • 15.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Anna A. • 15.01.2024
Warum wurden von der CDU, insbesondere von H Merz Aussagen getroffen, die Menschen die rechtsradikale Einstellungen haben bestärken , insbesondere die Aussagen zu den Flüchtlingen aus der Ukraine fand
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 24.01.2024 von Christoph de Vries CDU

Mit Blick auf die Ukraine gibt es keine zweite Partei in Deutschland, die sich so früh und so stark für die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen hat.

Frage von Nicolle B. • 15.01.2024
Welche politischen Mittel hat der Bundestag, um die Demokratie aktuell (Pläne der AfD zum Thema Migration) und auch in Zukunft (Demokratieverdrossenheit in der Bevölkerung) zu stärken und zu schützen?
Foto Nina Stahr
Antwort 28.02.2024 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Angesichts der programmatischen Ausrichtung und Entwicklung der AfD, bin ich für eine gründliche Prüfung eines AfD-Verbots.

Frage von Daniel H. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Meiser, aufgrund der aktuellen Entwicklung frage ich mich, ob sie denken, dass mit genug Härte gegen die AfD vorgegangen wird? Welche Verbesserungsmöglichkeiten sehen Sie?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Frage von Nicolle B. • 15.01.2024
Welche politischen Mittel hat der Bundestag, um die Demokratie aktuell (Pläne der AfD zum Thema Migration) und auch in Zukunft (Demokratieverdrossenheit in der Bevölkerung) zu stärken und zu schützen?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 14.05.2024 von Thomas Heilmann CDU

Wir brauchen vor allem: Ein neues Migrationsversprechen. Außerdem braucht es die richtigen sozialpolitischen Maßnahmen, sodass politische Teilhabe möglich ist.