Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner K. • 19.09.2022
Sehr geehrter Herr Kirschstein, ich muss als freiwillig in der GKV versicherter Beamter meine gesamte Krankenkasse allein zahlen. Wie stehen sie zur Einführung der pauschalen Beihilfe durch das Land.
Antwort 20.09.2022 von Martin Kirschstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen möchten in Niedersachsen das "Hamburger Modell" einführen, also die pauschale Beihilfe:

Frage von Werner K. • 19.09.2022
Sehr geehrter Herr Bode, ich muss als freiwillig in der GKV versicherter Beamter meine gesamte Krankenkasse allein zahlen. Wie stehen sie zur Einführung der pauschalen Beihilfe durch das Land. MfG.
Portrait von Jörg Bode
Antwort 21.09.2022 von Jörg Bode FDP

Gerade die gewerkschaftlichen Stellungnahmen, bzw. des Beamtenbundes haben uns davon überzeugt diesem Modell nicht näher zu treten.

Frage von Jana K. • 14.09.2022
Wann schaffen Sie endlich die 2 Klassenmedizin ab und sorgen für eine Verstaatlichung der Krankenhäuser? ->Wahlversprechen
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Maria W. • 01.09.2022
Guten Tag, ich würde gerne wissen, ob die Grünen es in den kommenden Monaten vorhaben, Abschaffung der Privatkrankenversicherung und damit Zweiklassenversorgung in Deutschland voranzutreiben? Danke
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grünen Gesundheitspolitiker*innen leisten weiterhin Überzeugungsarbeit und hoffen, bei diesem Projekt zumindest mittelfristig weiterzukommen.

Frage von Eric C. • 27.07.2022
Sehr geehrter Herr Prof. Lauterbach, Sie haben heute versprochen, dass Versicherte nur die Hälfte des erhöhten Zusatzbeitrages zahlen müssen. Wer übernimmt die andere Hälfte für Betriebsrentner?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ulrike S. • 27.07.2022
Sehr geehrter Herr Gutting, Warum werden BAV mit doppelten KV-Beiträgen belastet, obwohl diese aus dem Nettogehalt bezahlt wurden? Bei Riester-Verträgen ist dies nicht mehr der Fall.
Portrait von Olav Gutting
Antwort 23.02.2023 von Olav Gutting CDU

Wichtig war uns dabei vor allem, die Bezieherinnen und Bezieher kleiner Betriebsrenten zu entlasten.