Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.04.2018 von Dagmar Freitag SPD
(...) Es ist richtig, dass die schwarz-gelbe Regierung in NRW in ihrem Koalitionsvertrag für die Wahlperiode 2017-22 einschneidende Maßnahmen im Bereich der Windkraft angekündigt hat. Sie hat sich u.a. (...)
Antwort 19.02.2018 von Barbara Hendricks SPD
(...) Wie Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen können, werden wir nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung den Kommunen durch Schaffung der rechtlichen Grundlagen die Möglichkeit einräumen, die Baulandmobilisierung durch steuerliche Maßnahmen zu verbessern. Durch die Einführung einer Grundsteuer C ermöglichen wir den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, die Verfügbarmachung von Grundstücken für Wohnzwecke zu verbessern. (...)
Antwort 08.02.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aus Sicht der Bahn ist eine Verlagerung notwendig um eine Entlastung der Bahngleisanlagen zu erreichen. Der Hauptbahnhof ist an Kapazitätsgrenzen angelangt. (...)
Antwort 14.02.2018 von Stefan Liebich Die Linke
Sehr geehrtes Fräulein J.,
Antwort 14.01.2018 von Ursula Schulte SPD
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne wie folgt beantworte. In den uns vorliegenden Sondierungspapieren heißt es, dass Familien bei der Eigentumsbildung finanziell unterstützt werden sollen. Ob die Unterstützung dann Baukindergeld oder Eigenheimzulage heißt, spielt keine Rolle. (...)