(...) Denn das staatlich zu garantierende menschenwürdige Existenzminimum darf nicht gekürzt werden. DIE LINKE betont, dass selbstverständlich auch Selbstständige Anspruch auf SGB II Leistungen haben, wenn ihr menschenwürdiges Existenzminimum unterschritten wird. (...)
(...) Die LINKE in Thüringen setzt auf die kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie das regionale Handwerk. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung und sind regional verwurzelt. (...)
(...) Ich halte dies auch weiterhin für richtig und vertretbar. Mit dem nun vorzulegenden Gesetzentwurf werden SPD und GRÜNE den verfassungsmäßig gebotenen Verpflichtungen zur angemessenen Alimentierung und zum Abstandsgebot gerecht. (...)
(...) herzlichen Dank für die Nachricht. Eine Terminfindung sollte über mein Büro in Marienberg erfolgen. (...)
(...) Damit wird auch effektiv Opferschutz betrieben. (...) Die Pflichtarbeit der Gefangenen im Strafvollzug wird durch ein Arbeitsentgelt anerkannt. (...)
