Antwort 04.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage nach Demokratie in Ländern in denen die Mehrheit der Bevölkerung muslimisches Glaubens ist, ist komplex und lässt sich nicht auf eine bestimmte Ursache zurückführen
Die Frage nach Demokratie in Ländern in denen die Mehrheit der Bevölkerung muslimisches Glaubens ist, ist komplex und lässt sich nicht auf eine bestimmte Ursache zurückführen
Wenn Abgeordnete offenkundige Fehler gemacht haben sollten, dann sollten diese zeitnah korrigiert werden. Wenn das nicht geschieht, dann werden immer mehr Menschen das Vertrauen in den Staat bzw. Demokratie verlieren
Unser primäres Ziel muss es deshalb sein, die AfD politisch zu stellen, damit sie nicht mehr in unsere Parlamente gewählt wird.
Demokratie ist jedoch kein Selbstbedienungsladen, wo jeder genau das bekommt, wonach ihm gerade der Sinn steht.
Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann.