Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Berlins Schulen müssen aus der Kreidezeit ins Digitalzeitalter kommen. (...)

(...) Inzwischen gibt es vier solcher Gebiete in Schöneberg, wo diese Satzung greift. Wir, DIE LINKE sind grundsätzlich gegen den Verkauf/Ausverkauf von bezirkseigenen/landeseigenen Grundstücken. Diese müssen für gemeinwohlorientierte Vorhaben und bezahlbaren Wohnraum für kleine und mittlere Einkommen vorrangig genutzt werden. (...)

(...) 7) Fazit: Der Bauboom an vielen Ecken vernichtet immer noch wertvolle Flächen nicht um den dringlichsten Bedarf an günstigen Wohnraum zu befriedigen, sondern im wesentlichen um Kapitalanlagemodelle zu bedienen. Dazu braucht man nur mit offenen Augen durch die Stadt zu gehen. (...)

(...) Um den Mieten­wahnsinn und die Verdrängung der Bevölkerung in Außenbezirke zu bekämpfen, fordere ich eine gesetzliche Mietenobergrenze orientiert an den tatsächlichen Betriebskosten durchzusetzen, außerdem die schnelle (...)