Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Abstellplätze für Fahrzeuge aller Art sind Notwenigkeit für Inhaberinnen und Inhaber sowie beispielsweise auch für Sharing-Modelle.
Antwort 02.11.2022 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
als ehemalige Kommunalpolitikerin bringe ich viel Erfahrung mit, meine besondere Stärke ist es dabei Menschen zusammenzubringen, mit ihnen Lösungen zu finden und dann auch durchzusetzen.
Antwort 26.01.2023 von Mathias Schulz SPD
Bürger*innen sind verbindlich an der Stadtgestaltung zu beteiligen. Dadurch werden regelmäßig bessere Ergebnisse erzielt, was auch für den Molkenmarkt gilt.
Antwort 11.09.2022 von Anna-Lena Narewski FDP
Es braucht eine neue Gründerzeit: Lokale Start-ups und bereits bestehende lokale Unternehmen sollten gleichermaßen gefördert werden.
Antwort 21.11.2022 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bis 2019 sind in Hamburg definitiv mehr Bäume gefällt als gepflanzt worden.