Antwort 29.08.2024 von Torben Braga AfD
Ich wünsche keinem deutschen Unternehmen schwere wirtschaftliche Turbulenzen, halte die Äußerung von Björn Höcke aber für nachvollziehbar und vertretbar.
Ich wünsche keinem deutschen Unternehmen schwere wirtschaftliche Turbulenzen, halte die Äußerung von Björn Höcke aber für nachvollziehbar und vertretbar.
Als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich Ihnen dazu raten eine Petition an den Thüringer Landtag oder den Deutschen Bundestag zu stellen. So kann sich der Petitionsausschuss noch einmal intensiver mit Ihrem Anliegen befassen und eventuell eine Lösung aufzeigen.
Einige Worte zur Genese des Problems: der Bundesrechnungshof hat, als viele Anträge auf Corona-Soforthilfen bereits gestellt wurden, das Vorgehen der Ministerien dahingehend gerügt, dass viele "Anspruchsvoraussetzungen" nicht klar genug geregelt gewesen seien.