Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde

Frage von Hubertus S. • 05.05.2022
Die Ukraine ist ein hochgradig korrupter Oligarchenstaat ohne Pressefreiheit. Im März wurden elf Oppositionsparteien verboten. Wie kommen Sie darauf, dort würden westliche Werte für uns verteidigt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es ist Fakt, dass in den vergangenen Jahren die Ukraine ein deutliches Problem mit Korruption hatte.

Frage von Lillemor K. • 28.04.2022
Wie setzen Sie sich für die Freilassung der dt. Journalistin Marlene F. und damit für Pressefreiheit ein? Bringen Sie das Thema in die morgige Fragerunde der Bundesaußenministerin im Bundestag ein?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 27.07.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ermittlungen gegen Frau Förster und ihre Festnahme stellen einen Angriff auf die Pressefreiheit dar und bedürfen daher unserer weiteren Aufmerksamkeit.

Frage von Lillemor K. • 28.04.2022
Wie setzen Sie sich für die Freilassung der dt. Journalistin Marlene F. und damit für Pressefreiheit ein? Bringen Sie das Thema in die morgige Fragerunde der Bundesaußenministerin im Bundestag ein?
Timon Gremmels
Antwort 02.05.2022 von Timon Gremmels SPD

Gern informiere ich Sie über Antworten aus dem Auswärtigen Amt über die Situation der beiden JournalistInnen, sobald ich sie erhalten habe, in direktem Kontakt, per E-Mail.

Frage von Lillemor K. • 28.04.2022
Wie setzen Sie sich für die Freilassung der dt. Journalistin Marlene F. und damit für Pressefreiheit ein? Bringen Sie das Thema in die morgige Fragerunde der Bundesaußenministerin im Bundestag ein?
Portrait von Karin Müller
Antwort 03.05.2022 von Karin Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vertiefte Hintergrundinformationen stehen mir leider nicht zur Verfügung, aber sie können sicher sein, dass sich die zuständigen Abgeordneten der Grünen Bundestagsfraktion darum kümmern.